DFV Landesverband Thüringen e. V.

Bezogen auf die Aussage im Artikel von Klaus Hartmann vom 21.04.2021 “Schaut man sich das monatelange Schauspiel des Corona-Kabaretts an, drängt sich der Gedanke auf: Die eigentliche Gefahr ist diese Truppe, sie müsste ausgebremst, ihr müsste das Handwerk gelegt werden.“

Im Zusammenhang mit den vielfältigen und ungeheuerlichen Verletzungen des Grundgesetzes und vieler anderer Gesetze bis hin zu Grundsätzen der international anerkannten Menschenrechte möchten wir folgendes vorschlagen:

Ein „Nationales Tribunal“ zu initiieren und zu organisieren, das folgende Aufgaben hat:

• Analyse und Darstellung der Rechtsverletzung durch die Bundesregierung im Zeitraum der Verkündung der Pandemie und der Durchführung der damit zusammenhängenden Maßnahmen
• Analyse der Auswirkungen der Pandemie-Maßnahmen auf alle gesellschaftlichen Bereiche insbesondere in gesundheitlicher, wirtschaftlicher und sozialer Sicht
• Bewertung der Politik der Bundesregierung in medizinischer, wissenschaftlicher und juristischer Sicht
• Herausarbeitung der politisch und juristischen Konsequenzen

Die Grundlagen für die Arbeit eines solchen Tribunals sind außerordentlich gut! (more…)